Landesabgabe bleibt – und ORF teuer

Wer gehofft hat, dass er noch heute weniger ORF-Haushaltsabgabe wird zahlen müssen, wird enttäuscht sein. Denn die Landesabgabe zur Finanzierung des steirischen Kultur- und Sportbudgets im Umfang von 30 Millionen Euro jährlich bleibt – zumindest bis 2026.

Landehauptmann Mario Kunasek und Finanzlandsrat Willibald Ehrenhöfer: Landedabgabe fällt. Die Frage ist nur: Wann? (Foto: Land Steiermark/Robert Binder)

20 Euro monatlich oder 240 Euro pro Jahr zahlen die Steirerinnen und Steirer derzeit an ORF-Haushaltsabgabe inklusive Landesabgabe von 4,70 Euro pro Monat bzw. 56.40 Euro pro Jahr. Nach dem die FPÖ-ÖVP-Landesregierung in ihrem Programm die Abschaffung der Landesabgabe von genau so festgeschrieben hat wie etwa die Abschaffung des IGL-Lufthunderters, hofften viele, auch mit der Lanesabgabe noch vor dem Sommer Schluss sein wird.

Doch sie haben diese Rechnung ohne den Wirt, in diesem Fall die gesetzliche Voraussetzungen dafür, gemacht. Finanzlandesrat Willibald Ehrenhöfer (ÖVP) zu graz.live: „Die Abschaffung der ORF-Landesabgabe während eines Jahres ist nicht möglich. Im Zuge der Budgetverhandlungen für 2026, die Mitte des Jahres starten werden, wird es mit dem Koalitionspartner auch zu diesem Thema entsprechende Gespräche geben. Generell ist anzumerken, dass das Regierungsprogramm für die gesamte Legislaturperiode, also bis 2029, gilt.“Ähnlich auch Landeshauptmann Mario Kunasek in der jüngsten Landtagssitzung: „Wahlversprechen sind, bei einem entsprechenden Erfolg. einzuhalten. Wir haben uns dann in den Regierungs-Verhandlungen darauf geeinigt, die ORF-Landesabgabe abzuschaffen.”

Völlig offen ist derzeit, wie das Kultur und Sportressort die ja Nutznießer der Landesabgabe sind, gedenken, diesen Einnahmenentfall zu kompensieren, wie Kunasek und Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl in Aussicht gestellt haben.

Wenn das nicht gelingt, bedeutet das wohl weitere Einschnitte bei der Kultur- und Sportförderung.